Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Geltungsbereich

1.1 Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Seite KINXESS.com sowie für jegliche vertragliche Beziehungen zwischen Kunden und der FruityPages, Akenerstraat 31A, NL-6291 BA Vaals.

1.2 Bedingungen von Nutzern, die von diesen AGB abweichen oder sie ergänzen, wird widersprochen.

1.3 Der Seitenbetreiber kann diese AGB jederzeit ändern. Bestandskunden werden einen Monat vor dem Wirksamwerden separat per E-Mail und/oder privater Nachricht und/oder bei der Anmeldung zu Diensten über Änderungen informiert. Die neue Version der AGB steht zur Ansicht und zum Download auf der Website bereit. Nutzt der Kunde die Dienste auch nach dem Wirksamwerden der Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen weiter, erklärt er sich unwiderruflich mit den Änderungen/Ergänzungen einverstanden. Im Falle der Ablehnung hat der Kunde die Nutzung der Dienste rechtzeitig zu beenden und seinen Account zu löschen.


§ 2 Volljährigkeit

2.1 Die Seite KINXESS.com dient ausschließlich der Unterhaltung Erwachsener. Die Dienste dürfen nicht von Personen unter 18 Jahren genutzt werden. Mit dem Zugriff auf die Seite und der Nutzung der Dienste garantiert der Nutzer, dass er tatsächlich mindestens 18 Jahre alt ist und dass er gemäß den Gesetzen des Landes, in dem er seinen Wohnsitz hat, und/oder den Gesetzen des Landes, von dem aus er auf die Dienste und die Website zugreift, hierzu berechtigt ist.

2.2 Der Seitenbetreiber übernimmt keine Haftung für Schäden, die sich aus einem i.S.v. § 2.1 unauthorisierten Zugriff auf die Seite ergeben.


§ 3 Nutzer-Account

3.1 Um die Dienste optimal nutzen zu können, kann der Nutzer auf der Website einen Account einrichten. Der Seitenbetreiber unterscheidet hierbei zwischen aktiven Nutzern (nachfolgend "Artist" genannt) und passiven Nutzern (nachfolgend "Member" genannt). Mit der Registrierung als Nutzer entsteht ein Vertragsverhältnis zum Seitenbetreiber, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.

3.2 Der Nutzer ist für sämtliche Nutzungen der Dienste über seinen Account verantwortlich und haftbar. Benutzername und Passwort dürfen nicht gegenüber Dritten bekannt gegeben werden. Besteht Grund zur Annahme einer missbräuchlichen Nutzung durch Unauthorisierte, hat der Nutzer den Seitenbetreiber hierüber unverzüglich zu informieren. Davon unabhängig hat er selbst unverzüglich geeignete Maßnahmen zum Schutz seines Accounts zu ergreifen, beispielsweise durch die Änderung seines Passworts.

3.3 Der Nutzer versichert bei der Anmeldung, dass er zur Verwendung jeglichen Materials (z.B. Fotos, Texte, Vorlagen), das er bei der Erstellung und anschließenden Nutzung seines Profils hochlädt und/oder postet, berechtigt ist, insbesondere dass dieses Material frei von Rechten Dritter (z.B. fremden Urheberrechten) ist. Hierfür übernimmt der Nutzer die ausschließliche Haftung. Eine Überprüfung durch den Seitenbetreiber findet nicht statt. Der Nutzer stellt den Seitenbetreiber im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei, die aus der Verwendung dieser Vorlagen/Materialien entstehen könnten.

3.4 Die Anlegung eines Nutzer-Accounts ist nur natürlichen Personen gestattet, die im eigenen Namen handeln. Es ist nur eine Anmeldung als Artist oder Member pro Person zulässig.

3.5 Der Seitenbetreiber behält sich das Recht vor, Anmeldungen für einen Nutzer-Account ohne Angabe von Gründen abzulehnen.



§ 4 Legitimation von Artists

4.1 Artists haben sich bei der Anmeldung für einen Account besonders zu legitimieren. Accounts dürfen nur auf den wahren und eigenen Namen angemeldet werden. Zwecks Verifikation haben Artists vor der Eröffnung/Freischaltung daher zunächst die folgenden Unterlagen beim Seitenbetreiber einzureichen:

a) Eine vollständige Kopie der Vorderseite des Ausweises oder des Führerscheins. Hierauf müssen das Lichtbild, der vollständige Name und das Geburtsdatum des Bewerbers sichtbar bzw. lesbar sein.

b) Ein Foto, auf dem der Inhaber diesen Ausweis bzw. diesen Führerschein so in der Hand hält, dass sein Gesicht und das Lichtbild auf dem Ausweis/Führerschein direkt nebeneinander zu sehen sind. Dies dient der Überprüfung, dass Account-Bewerber und Ausweisinhaber dieselbe Person ist.

Ohne die Vorlage dieser Unterlagen wird keine Freischaltung des Accounts erfolgen.

4.2 Der Seitenbetreiber behält sich vor, weitere Legitimationsunterlagen zu verlangen, einschließlich jedoch nicht beschränkt auf die letzte Rechnung eines Versorgungsunternehmens oder eines aktuellen Kontoauszugs. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass sich Artists Guthaben auszahlen lassen wollen (vgl. § 5).

4.3 Jeglicher Verdacht auf Missbrauch, insbesondere Urkundenfälschung und/oder die Nutzung fremder Ausweispapiere, führt zu einer sofortigen Strafanzeige. Darüber hinaus behält sich der Seitenbetreiber vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, sowie den Bewerber dauerhaft von der Nutzung auszuschließen.



§ 5 Umsatzgenerierung durch Artists, Erlösgutschriften

5.1 Artists räumt der Seitenbetreiber die Möglichkeit ein, für ihren eigenen Account Umsätze zu generieren, durch

• Tribute
• Abonnements
• Nachrichten
• Chat (Text/Video/Webcam)
• Social IDs & Links
• Storeartikel.

5.2. Von den für einen Account generierten Umsätzen wird dem Account ein Erlös in Höhe von 70 % des generierten Umsatzes abzüglich der in den Niederlanden anfallenden landesspezifischen Umsatzsteuer in Höhe von 21 % auf diesen Erlös gutgeschrieben.

5.3 Der Seitenbetreiber behält sich vor, von dieser Regelung abzuweichen, sofern generierte Umsätze nachträglich wieder storniert werden (sog. Charge-Backs), ohne dass der Seitenbetreiber hieran ein Verschulden trägt. Erlösgutschriften können in diesem Fall bis zur endgültigen Klärung einbehalten, bereits erteilte Gutschriften vom Seitenbetreiber bis zur Klärung einseitig widerrufen werden.


§ 6 Auszahlung von Erlösen

6.1 Artists können sich vom Seitenbetreiber ihr angesammeltes Guthaben per Banküberweisung auszahlen lassen. Die Umsatzgrenze, bei der eine Auszahlung erfolgt, können Artists in ihrem Account selbst festlegen, wobei sie hierbei eine Auswahl zwischen verschiedenen, vom Seitenbetreiber festgelegten Umsatzgrenzen treffen können. Es steht dem Seitenbetreiber frei, eine Mindestgrenze festzulegen, unterhalb derer keine Auszahlung erfolgt. Im Falle einer Kündigung des Accounts gelten hiervon abweichende Regelungen (§ 9).

6.2 Die Auszahlungen erfolgen zum Ablauf des Folgemonats. Der Seitenbetreiber ist berechtigt, fremde Gebühren und Spesen, die ihm durch die Auszahlung nachweislich entstanden sind (z.B. Überweisungskosten), an die Nutzer weiterzureichen.

6.3 Statt einer Auszahlung können Artists ihr Guthaben auch für kostenpflichtige Angebote der Website einsetzen.

6.4 Bis auf die einbehaltene Umsatzsteuer haftet der Artist für alle Steuern und Abgaben auf die ausbezahlten Erlöse persönlich. Eine Inanspruchnahme des Seitenbetreibers scheidet aus.

6.5 Der Seitenbetreiber kann die Auszahlung eines Guthabens von der Vorlage von weiteren Legitimationsnachweisen abhängig machen (vgl. § 4). Der Seitenbetreiber ist berechtigt, das Guthabens so lange einzubehalten, bis die geforderten Dokumente durch den Artist vorgelegt wurden.

6.6. Eine Übertragung von Account-Guthaben auf einen anderen Account ist ausgeschlossen.



§ 7 Member

7.1 Der Seitenbetreiber ermöglicht Nutzern, nach der Einrichtung eines Member-Accounts kommerzielle Dienste, u.a. solche der Artists, in Anspruch zu nehmen. Die Preise hierfür sind auf der Website ersichtlich und verstehen sich in US-amerikanischen Dollar einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise können vom Seitenbetreiber jederzeit angepasst werden.

7.2 Die Zahlung für die kommerziellen Dienste erfolgt über die Aufladung eines Account-Guthabens. Der Seitenbetreiber ist berechtigt, die Aufladung des Guthabens und die Bezahlmodalitäten über ein Fremdunternehmen abwickeln zu lassen Bei der Inanspruchnahme dieses Zahlungsdienstleisters durch den Member finden die jeweiligen AGB dieses Unternehmens Anwendung.

7.3 Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Seitenbetreiber berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen. Sofern der Seitenbetreiber zur Abrechnung einen Zahlungsdienstleister einsetzt, ergeben sich die Rechte des Zahlungsdienstleisters im Falle eines Verzugs sich aus dessen AGB. Ebenso ist der Seitenbetreiber im Falle des Verzugs berechtigt, von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch zu machen, insbesondere den Member-Account bis zum vollständigen Ausgleich aller offen stehenden Forderungen zu deaktivieren.

7.4 Eine Rückerstattung von einmal gebuchtem Account-Guthaben erfolgt nicht. Im Falle einer vollständigen Kündigung des Accounts gelten besondere Regelungen (§ 9).


§ 8 Störungen

8.1 Der Seitenbetreiber übernimmt keine verschuldensunabhängige Haftung dafür, dass die Dienste oder ein Teil der Dienste jederzeit und unterbrechungs- und störungsfrei zugänglich sind. Ausfälle können etwa durch Störungen des Internets oder infolge von Viren und/oder Fehlern oder Defekten entstehen (z.B. an Servern oder sonstiger Hardware). Der Seitenbetreiber haftet in diesen Fällen auch nicht für mögliche Datenverluste bei Nutzern.

8.2 Für den Fall von Wartungsarbeiten, die mit einer Einschränkung der Funktionsfähigkeit der Website verbunden sind, wird der Seitenbetreiber diese - so weit möglich - rechtzeitig ankündigen. Entschädigungsansprüche von Nutzern bestehen in diesem Fall nicht.


§ 9 Kündigung

9.1 Nutzer können, sofern sie eingeloggt sind, ihren Account jederzeit über das vom Seitenbetreiber bereitgestellte Support-System mit einer Frist von 7 Tagen kündigen. Die Frist beginnt, sobald der Nutzer die automatische, nach einer Kündigung ausgelöste Sicherheitsabfrage, ob er die Kündigung wirklich durchführen wolle, positiv bestätigt hat. Innerhalb der Kündigungsfrist bleibt der Nutzer für seinen Account weiter verantwortlich. Dem Seitenbetreiber steht - unabhängig von seinem Recht zur fristlosen Kündigung (vgl. § 9.2) - ebenso das Recht zur ordentlichen Kündigung zu.

9.2 Für das fristlose Kündigungsrecht der Parteien finden die gesetzlichen Regelungen Anwendung. Der Seitenbetreiber ist insbesondere, aber nicht ausschließlich zu einer solchen Kündigung berechtigt, sofern Nutzer

• Software wie Viren oder Trojaner einsetzen, die Computer oder Daten des Seitenbetreibers, anderen Nutzern oder Dritten ausspähen, beschädigen, löschen oder die Verfügbarkeit oder den Zugang zur Seite einschränken
• technische Sicherheitsmaßnahmen der Computersysteme des Seitenbetreibers umgehen
• die Inhalte der Website durch manuelle oder automatisierte Software, Geräte oder andere Prozesse auslesen
• Spam- und/oder Junk-Mails versenden
• persönliche Daten, wie z.B. die E-Mail-Adresse anderer Nutzer, unbefugt Dritten zugänglich machen
• Benutzernamen zusammen mit dem Passwort an andere Personen weitergeben, oder sonst auf andere Art und Weise unbefugt Dritten Zugang zu seinem Account ermöglichen, etwa durch das Überlassen eines sich im eingeloggten Zustand befindlichen Browsers
• Kinderpornographie oder Sodomie verbreiten
• Minderjährige in irgendeiner Form missbrauchen, einschließlich aber nicht beschränkt auf eine unzulässige Kontaktaufnahme
• zu gesetzeswidrigen Verhaltensweisen und/oder Teilnahme an Straftaten anstiften oder Informationen darüber bereitstellen
• falsche Informationen über andere Nutzer oder den Seitenbetreiber verbreiten
• andere Nutzer belästigen oder stalken
• gefälschte Legitimationsnachweise vorlegen
• über ihre Volljährigkeit täuschen
• auch nach vorheriger Abmahnung sonst wiederholt gegen die Nutzungsbedingungen/AGB verstoßen

9.3 Im Falle einer Kündigung durch einen Member entfällt der Rückzahlungsanspruch auf bereits eingezahltes Guthaben, es sei denn der Seitenbetreiber hatte zu der Kündigung schuldhaft Veranlassung gegeben. Der Rückzahlungsanspruch entfällt ebenso, wenn eine Kündigung durch den Seitenbetreiber - gleich ob fristgemäß oder fristlos - durch ein Verschulden des Members verursacht wurde.

9.4 Im Falle einer Kündigung des Accounts durch einen Artist setzt jede Auszahlung des Guthabens neben den in § 6 genannten Voraussetzungen den Eingang einer postalischen Rechnung beim Seitenbetreiber voraus. Erfolgt die Kündigung eines Artist-Accounts durch den Seitenbetreiber infolge nicht vertragsgemäßen Verhaltens des Artists, behält sich der Seitenbetreiber die Aufrechnung mit eigenen Schadensersatzansprüchen vor.


§ 10 Behandlung von Profilen/Nutzerinhalten durch den Seitenbetreiber

10.1 Der Seitenbetreiber ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Profile/Nutzerinhalte, die mit Hilfe der Website gepostet oder übermittelt wurden, zu überprüfen, einzuschränken, zu entfernen oder zu sperren. Hiervon wird er vor allem dann Gebrauch machen, wenn der Nutzer bereits einmal von der Nutzung ausgeschlossen worden war und/oder wenn die Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

10.2 Der Seitenbetreiber behält sich ferner das Recht vor, persönliche Daten oder Nutzerinhalte Dritten bekannt zu geben, sofern er im Rahmen eines Gerichtsbeschlusses, eines laufenden Gerichtsverfahrens, einer Anfrage von Strafverfolgungsbehörden in den Niederlanden hierzu verpflichtet wurde, oder es zur Wahrnehmung seiner eigenen Rechte, insbesondere zur Durchsetzung eigener Ansprüche erforderlich ist.


§ 11 Haftung des Seitenbetreibers auf Schadensersatz

11.1 Der Seitenbetreiber haftet nur in den folgenden Fällen auf Schadensersatz:

• Für den Fall der Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit für die schuldhafte Herbeiführung eines Schadens durch ihn, seinen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen;
• Für sonstige Schäden, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seinem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
• Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischer Weise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.2 Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Der Seitenbetreiber weist insbesondere darauf hin, dass er keine Haftung für das Verhalten von anderen Nutzern oder Dritten bei der Nutzung der Dienste des Seitenbetreibers oder sonstigen Aktivitäten (z.B. Treffen zwischen einzelnen Nutzern) übernimmt - insbesondere auch dann nicht, sollte dieses Verhalten gesetzeswidrig sein und/oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Sofern der Seitenbetreiber Kenntnis von solchen Umständen erlangt, wird er von seinem Recht zur fristlosen Kündigung des entsprechenden Nutzer-Accounts Gebrauch machen (vgl. § 9.2).


§ 12 Haftungsausschluss für die Inhalte anderer Seiten

Die auf der Website vorhandenen Links zu den Inhalten von Internet-Seiten Dritter vermitteln lediglich den Zugang zu fremden Inhalten. Da der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, nicht möglich. Der Seitenbetreiber macht sich daher den Inhalt von Internetseiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, ausdrücklich nicht zu eigen. Für Schäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung fremder Inhalte haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde.


§ 13 Urheberrechte

13.1 Durch die Anmeldung erwirbt der Nutzer keinerlei Urheberrechte, weder am Material des Seitenbetreibers, noch an solchem der übrigen Nutzer. Es ist Nutzern untersagt, fremde Inhalte - egal ob vom Seitenbetreiber selbst oder von anderen Nutzern - für eigene oder fremde Zwecke zu verwenden, insbesondere eigene Kopien davon zu erstellen. Erst Recht ist es untersagt, solche Kopien zu verkaufen, zu vermieten, zu verbreiten oder Dritten sonst in irgendeiner Weise zur Verfügung zu stellen. Sofern andere Nutzer oder Dritte hiergegen verstoßen, obliegt die zivilrechtliche Verfolgung den jeweiligen Urhebern selbst.

13.2 Für Inhalte, die ein Nutzer nach seiner Anmeldung hochlädt oder postet, gewährt er dem Seitenbetreiber bis zu seiner Abmeldung unwiderruflich das inhaltlich und räumlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Nutzungsrecht. Die Übertragung der Nutzungsrechte erstreckt sich auf derzeit alle bekannten Nutzungsarten und umfasst auch die Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, öffentliche Zugänglichmachung und die Speicherung in Datenbanken. Die Namensnennung - sofern gestattet - steht im Ermessen des Seitenbetreibers.
Der Nutzer bestätigt in diesem Zusammenhang, dass diese Erklärung auch für seine Erben, Rechtsnachfolger oder andere Personen, die ein Interesse an dem Material geltend machen, verbindlich ist und er befugt und in der Lage ist, diese Erklärung abzugeben. Der Nutzer ist ausdrücklich damit einverstanden, dass er für diese Freigabeerklärung keine Vergütung erhält.

13.3 Das in § 13.2 genannte Nutzungsrecht des Seitenbetreibers endet, wenn der Account des Nutzers gekündigt und nach Ablauf der Kündigungsfrist gelöscht wurde. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass entfernte Inhalte für einen bestimmten Zeitraum in Caches und/oder Backup-Kopien gespeichert werden. Sie sind dann aber nicht mehr für Dritte zugänglich, es sei denn, der Nutzer hatte Inhalte mit anderen Nutzern oder Dritten geteilt. In diesem Falle müssen die Daten von den Empfängern zusätzlich selbst gelöscht werden. Die Löschung solcher Inhalte bei anderen Nutzern oder Dritten wird nicht vom Seitenbetreiber kontrolliert.


§ 14 Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestandteile

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen dem Nutzer und dem Seitenbetreiber einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit des übrigen Vertrags bzw. der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


§ 15 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

Der Vertrag und die Nutzung der Seite unterliegen dem Recht der Niederlande. Gerichtsstand ist der Sitz des Seitenbetreibers.